Wie Polen unter der PiS-Regierung zum EU-Außenseiter wird

2020-07-23T23:36:11+02:00

Im Herbst 2019 wählt Polen ein neues Parlament. Die rechtskonservative PiS-Regierung sitzt fest im Sattel. Geschickt fährt sie einen Kurs, der auf Patriotismus und Autorität setzt. Doch der innenpolitische Erfolg der Regierung führt das Land einmal mehr ins außenpolitische Abseits. Nach 14 Jahren Mitgliedschaft in der Europäischen Union setzt sich in Polen Ernüchterung über Europa durch. Diese hängt auch mit der Finanzkrise und mit Geflüchteten zusammen. In Wahrheit hat sie aber viel mehr mit der ungeklärten Rolle Polens innerhalb der EU zu tun.

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Ein Dilettant im Wolfspelz

2020-07-23T23:37:44+02:00

Christian Linder liebt das Spiel mit der Provokation. Als bewussten Tabubruch inszenierte der FDP-Chef seine Position, dass Deutschland die Annexion der Krim als dauerhaftes Provisorium anerkennen müsse. Anders als er es darstellt, ist das aber kein Zeichen von Mut, sondern von einer eklatanten außenpolitischen Unkenntnis.

Ein Dilettant im Wolfspelz2020-07-23T23:37:44+02:00

Hoffnung für die EU

2020-07-23T23:38:17+02:00

2016 war ein Jahr, das mit politischen Gewissheiten nicht gerade zimperlich umgegangen ist. 2017 scheint das nochmal in den Schatten stellen zu wollen. Vor den wichtigen Wahlen in Deutschland und Frankreich hat sich die Erwartungslage, wer dort gewinnen wird, völlig auf den Kopf gestellt – und zwar innerhalb von nur wenigen Tagen.

Hoffnung für die EU2020-07-23T23:38:17+02:00

An der Grenze des Populismus

2020-07-23T23:38:43+02:00

Eine große Mehrheit der Ungarn hat gegen feste Quoten für die Aufnahme von Flüchtlingen gestimmt. Das Referendum ist aber wegen zu geringer Beteiligung ungültig – für Ministerpräsident Viktor Orbán eine empfindliche Niederlage. Den Ausgang des Referendums versucht er trotzdem als Sieg darzustellen, der seine Position in Brüssel stärken soll. Ob ihm das gelingt, hängt auch davon ab, wie die anderen Europäer mit dem Ergebnis umgehen und welche Lehren sie daraus ziehen.

An der Grenze des Populismus2020-07-23T23:38:43+02:00

Europa? Jetzt erst recht!

2020-07-23T23:38:50+02:00

Eurokrise, Flüchtlingskrise, jüngst der Brexit – die schlechten Nachrichten über die Europäische Union reißen nicht ab und zeichnen ein negatives Gesamtbild. Dabei ist es diese Union, die eine nie dagewesen Periode an Frieden und Wohlstand in Europa ermöglicht hat. Darüber kann man ruhig öfter sprechen.

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